about Safetybelt GbR

Die Neuerfindung des Gürtels

„Safetybelt“ heißt ein neues Mode-Accessoire, das die Aura der einstigen Top-Modelle von General Motors, Ford und Chrysler verströmt: Mit authentischen Schnallen und Original-Sicherheitsgurten des führenden Zulieferers für Edel-Karossen sind die Trendgürtel nicht nur ein wahrer Hingucker, sondern überzeugen auch in Sachen Haltbarkeit, Trage- und Nutzungskomfort. 

Safetybelt GbR
(L. von Bismarck-Osten & M. Knapp)


Balthasarstrasse 32
50354 Hürth
Germany

Phone +49 - 2233 - 396 031
Fax +49 - 2233 - 396 079
E-mail: contact@safetybelt.de
Web: www.safetybelt.de

VAT reg.: DE814855366

General Terms and Conditions / Allgemeine Geschäftsbedingungen

(will be made available in English shortly)

Stand: 19. November 2007

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Safetybelt GbR (von Bismarck-Osten, L.; Knapp, M. GbR)
Balthasarstrasse 32
50354 Hürth
Deutschland
Telefon: +49 (0)2233 396031
Fax: +49-2233-396079
E-Mail: contact@safetybelt.de

§ 1 Allgemeines

 (1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa. Safetybelt, Balthasarstrasse 32, 50354 Hürth, Deutschland, gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
(2) Safetybelt wendet sich mit seinem Online-Angebot ausschließlich an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB  (B2C-Geschäft). B2B-Geschäfte beduerfen der gesonderten vertraglichen Regelung, und bilden insofern nicht Gegenstand dieser AGB.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Safetybelt nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Safetybelt und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz von Safetybelt.
(4) Maßgebend ist stets die deutsche Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Safetybelt bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite www.safetybelt.de Modeassesoires, insbesondere Gürtel, zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von Safetybelt sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
 (2) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch Safetybelt zustande. Die Kunden erhalten von Safetybelt per E-Mail eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internet-Seite www.safetybelt.de angegebenen Preise. Diese verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.
(2) Die Bezahlung des Kaufpreises und der Versand- und Verpackungskosten durch die Kunden erfolgt ausschließlich per Vorauskasse durch Überweisung oder über Paypal (www.paypal.com). Erst nach Eingang der Zahlung werden die Waren an den Kunden versendet.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Safetybelt behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.
(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Safetybelt verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet Safetybelt innerhalb von 4 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich Safetybelt um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Safetybelt nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(3) Safetybelt behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Safetybelt das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Safetybelt hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird Safetybelt den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten.
(4) Die Gefahr geht gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über.

§ 5 Rückgaberecht und Rückgabefolgen

(1) Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Ein Widerrufsrecht besteht neben dem Rückgaberecht nicht.
 (2) Die Frist zur Rücksendung beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von Safetybelt. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Safetybelt, Balthasarstrasse 32, 50354 Hürth, Deutschland.
(3) Das Rückgaberecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(4) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Safetybelt Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Safetybelt.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Safetybelt anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Mängelhaftung

 (1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt dabei keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Kleinere Unregelmaessigkeiten in der Verarbeitung, die weder die Gebrauchsfähigkeit noch die Gesamtästhetik des Produktes beeintraechtigen, gelten als Eigenschaft der in Handarbeit hergestellten Produkte, und stellen daher ebenfalls keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Gewährleistung durch Safetybelt erfolgt in beiden Fällen nicht.
(2) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung durch E-Mail an die Adresse info@safetybelt.de gegenüber Safetybelt rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Frist von 2 Jahren unter genauer Beschreibung per E-Mail gegenüber Safetybelt zu rügen.
(3) Der Kunde hat die mangelhafte Ware auf seine Kosten an Safetybelt zurückzusenden. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so werden dem Kunden die Rücksendekosten unverzüglich erstattet.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist Safetybelt zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Zur Beachtung bei Transportschäden

Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

§ 9 Haftung

(1) Schadenersatzansprüche außerhalb der Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Safetybelt nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung von Safetybelt der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(2) Trotz der verwendeten Materialien und des Firmennamens haben die Produkte von Safetybelt keine echte Schutz- oder Sicherheitswirkung für Leben, Körper und Gesundheit. Sie sind ausschließlich für Bekleidungszwecke gedacht und geeignet. Für Schäden, die aus einem anderen Gebrauch als diesem entstehen, insbesondere durch den Gebrauch dieser Produkte anstelle echter Sicherheitsgurte und –systeme, kann Safetybelt keine Haftung übernehmen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

§ 10 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Safetybelt auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Safetybelt selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Safetybelt ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
 
 

Datenschutzerklärung
1. Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.
Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.
Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
3. Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
Sicherheitshinweis:
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

§ 5 Rückgaberecht und Rückgabefolgen

(1) Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Ein Widerrufsrecht besteht neben dem Rückgaberecht nicht.
 (2) Die Frist zur Rücksendung beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von Safetybelt. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Safetybelt, Balthasarstrasse 32, 50354 Hürth, Deutschland.
(3) Das Rückgaberecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(4) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Safetybelt Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

The contract is not formed until the seller confirms the buyer’s order.

The seller’s offers do not represent binding offers for establishing a contract, but instead are only invitations to make an offer (“invitatio ad offerendum”).

By placing an order, the buyer is therefore making an offer to the seller for establishing a contract.

In the last step of the order process, buyers can review all their order information (e.g. name, address, payment method, products selected) and make any necessary changes before placing their order. The order is placed when buyers send the order to the seller by clicking the button “PLACE YOUR ORDER”.

The seller reserves the right to confirm or decline this order and does this in a separate step (in an email to the buyer).

When a buyer places an order in a seller’s online shop, tsoosayLabs sends the buyer an order confirmation email informing him/her that the purchase contract is not formed until the seller accepts the order in a separate step. This order confirmation does not represent an acceptance of the order by the seller, but only informs the buyer that the order has been forwarded to the seller. tsoosayLabs also sends the seller an email informing him/her of the incoming order. The seller must respond to incoming orders without delay.